Digitalbericht, kostenlosen Museumstag und Video-Übertragung

Ehrgeizig bei der Digitalisierung, sozial bei Angeboten des Kreises und transparent bei der eigenen Arbeit – so lassen sich die Anträge der FDP-Fraktion im Kreistag überschreiben, die sie zu den Haushaltsberatungen des Kreises einbringt. Fraktionsvorsitzender Klaus Müller zeigt sich nach einer beratungsintensiven Klausurtagung seiner Fraktion zufrieden: „Der vorgelegte Haushalt findet unsere Unterstützung. Trotz großer Herausforderungen ist es gelungen, die Schuldenfreiheit des Kreises zu bewahren und wichtige Aufgaben zu finanzieren, ohne die Kommunen übermäßig zu belasten. Mit unseren Anträgen setzen wir darüber hinaus eigene Akzente, die hoffentlich auf Zustimmung der anderen Fraktionen treffen.“

Ausgiebig hat sich die FDP-Fraktion bei ihren Beratungen mit dem Stand der Digitalisierung der Verwaltung beschäftigt und legt diesbezüglich einen hohen Anspruch an. Um den Fortschritt beim Weg vom Analogen ins Digitale zu überprüfen, soll die Verwaltung dem Kreistag einen jährlich fortzuschreibenden Digitalbericht vorlegen. Den Ehrgeiz in der Sache soll die darin enthaltene Referenz zu den Digitalen Modellkommunen im Land deutlich machen: Diese „digitalen Pioniere“, die vom Land gefördert werden, sollen bei der Digitalisierung vorangehen. Der Kreis Mettmann, so fordert es die FDP-Fraktion, soll mittels eines engen Kontakts zu diesen Kommunen von der Vorreiter-Arbeit profitieren und sich nichts weniger als diesen „Goldstandard“ bei der Digitalisierung als Orientierungsrahmen wählen.

Ein weiterer Antrag der Fraktion zielt auf das Angebot des Neanderthal Museums: Die FDP-Fraktion möchte im nächsten Jahr drei kostenlose Museumstage einrichten, um gerade Familien und Menschen mit niedrigem Einkommen eine attraktive Möglichkeit zum Besuch des Museums zu geben. Mindestens einer der Tage soll in den Schulferien liegen und damit die Chance geben, ein besonderes Ferienvergnügen für die ganze Familie zu erleben.

Kontroverse Debatten erwartet die FDP-Fraktion zu ihrem Antrag zur Video-Übertragung von Kreistagssitzungen. Den absehbaren Gegenargumenten hält die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Tina Pannes entgegen: „Transparenz ist eine Pflicht der politisch Tätigen.“ Die Kosten seien überschaubar, eine geringe Nachfrage erlöse nicht von der Transparenzpflicht und die Qualität der Debatten liege in den Händen jedes Kreistagsmitglieds. Die FDP, so Pannes, sei jedenfalls bereit, ihre Arbeit transparent zu machen: „Wir würden uns freuen, wenn auch andere Fraktionen den Mut aufbringen, den Bürgerinnen und Bürgern die ehrenamtliche Arbeit zu präsentieren, die wir doch alle mit viel Herzblut machen.“

Neben einigen Anfragen hat die FDP-Fraktion zudem noch einen Antrag für ein Informationsangebot des Kreises in Leichter Sprache eingereicht.

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