SPD Fraktion: Wallhöfe erfolgreich umsetzen

Das Projekt Wallhöfe wird von der SPD Fraktion nach wie vor grundsätzlich begrüßt und als erheblicher städtebaulicher Mehrwert für unsere Innenstadt angesehen. Allein schon die Entfernung der Hertie-Immobilie hat dazu massiv beigetragen ebenso wie die vorliegenden Planungen ein erhebliches Potenzial für eine städtebauliche Aufwertung bieten. Daher wurden bis dato auch stets einstimmige Beschlüsse im bisherigen Beratungsfortgang erzielt. „Niemand will das Projekt kaputtreden, doch Fragen müssen gestattet sein“, meint dazu SPD Fraktionsvorsitzender Christian Wiglow.

Daher war und ist es der SPD Fraktion ein Anliegen, etwaige Problemstellungen in einem möglichst frühzeitigen Stadium der Umsetzung beseitigen wollen.

Dazu gehören insbesondere auch Fragen nach der Akzeptanz bei den unmittelbaren Anwohnern/innen und das damit verbundene, aus Sicht der SPD zu vermeidende Prozessrisiko.

Ebenfalls hatte die SPD Fraktion vor dem Hintergrund der faktischen Nicht-Realisierbarkeit geplanter Ansiedlungen (Stichwort Elektronikfachmarkt) und der sich nicht verbessernden Leerstandsproblematik in der Innenstadt den Bedarf an weiteren mittel- bis kleinteiligen Einzelhandelsflächen noch einmal kritisch hinterfragt.

Und das war auch gut so, denn im weiteren Beratungsprozess ergaben sich hier durchaus gewichtige Anhaltspunkte und Vermietungsergebnisse, die in Summe durchaus dazu führen können, an der bisherigen Größenordnung des Einzelhandels festzuhalten. Auch gab es für die SPD Fraktion erfreuliche Informationen zur Art und Weise der geplanten Gastronomie anstatt der bisher geplanten Imbisse.

Auch freut sich die SPD darüber, dass es keine Apotheke dort geben wird und auch kein Ärztehaus. Stattdessen dienen die Flächen in den Obergeschossen ausschließlich zu Wohnzwecken dienen, wobei auch ein Anteil preisgedämpften Wohnens im weiteren Planungsprozess offenkundig erreicht werden kann.

Immer noch offen aus Sicht der SPD Fraktion ist die Akzeptanz bei den unmittelbaren Anwohnern/innen und das damit verbundene, aus Sicht der SPD zu vermeidende Prozessrisiko. Es gibt zwar Bewegung bei der Haustechnik und der Entlüftung der Gastronomie (zur Wallstraße hin) doch sind zu den umstrittenen Gründungsmaßnahmen noch viele Fragen offen.

Hier stellt sich für die SPD die Frage, ob es an der Zeit ist, hier eine Mediationsverfahren zu starten. Beim Verwaltungsgericht Düsseldorf bestehe die Möglichkeit, Konflikte im Wege eines Mediationsverfahrens im Vorfeld eines gerichtlichen Verfahrens zu lösen.

Zum Zwecke des Ausgleichs unterschiedlicher Interessen werde durch einen erfahrene/n Verwaltungsrichter/in versucht, eine für alle Parteien akzeptable verbindliche Regelung zu finden. Voraussetzung für die Durchführung eines derartigen Verfahrens ist, dass alle Parteien damit einverstanden sind.

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