Brief an den Bürgermeister Klaus Pesch von der CDU-Fraktion Ratingen. Mit der Bitte um Einsatz für sorgenlose und jecke Karnevalsumzüge.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Klaus Pesch, gemeinsam mit Michael Droste möchte ich Sie auf einen Umstand aufmerksam machen, der in den letzten Tagen vielfach mit Sorge von verschiedenen Seiten an uns herangetragen wurde und bei dem wir Sie bitten möchten, sich für die Angelegenheit an geeigneter Stelle einzusetzen.
Ratingen hat bekanntermaßen fünf Jahreszeiten – der Karneval ist tief in der Stadt verwurzelt, die jährlichen Karnevalsumzüge mit aufwändig gebauten Wägen sind Highlight und gleichzeitig fester Bestandteil der Ratinger Kultur. Viele Vereine, die in ihrer Freizeit und mit viel Hingabe die Wägen bauen und so zum Winterbrauchtum beitragen, sehen sich aktuell vor großen Herausforderungen. In einem Informationsschreiben des Umwelt- und Verkehrsministeriums des Landes NRW wird in diesem Jahr erstmals explizit auf die Einhaltung der Einzelbetriebserlaubnis für Karnevalswägen hingewiesen. Auch wenn diese rechtliche Regelung bereits seit vielen Jahren Bestand hat, wurde sie in der Praxis bisher nicht angewendet. Dieses Schreiben hängen wir, verbunden mit einer Präsentation des TÜV Rheinladen, zur Information an dieses Schreiben an. Viele Vereine nutzen Anhänger, die ursprünglich in Forst- und Landwirtschaft eingesetzt wurden. Bisher wurde für den Betrieb solcher alter Wägen keine neue Betriebserlaubnis nach Umbau aktiv gefordert. Jetzt möchte der Gesetzgeber diese Handhabung ändern und verlangt entsprechende Nachweise zur Erlaubnis des Betriebes. Die Forderungen des Ministeriums scheinen zunächst verständlich, schließlich ist die Verkehrssicherheit ein hohes Gut. Jedoch sind die Fahrtwege, die Karnevalswägen in Ratingen im regulären Straßenverkehr zurücklegen, minimal, zum anderen stellt die neue Regelung viele Vereine, in denen Menschen ihre Freizeit für die Freude der Allgemeinheit opfern, vor immense Herausforderungen, personell und finanziell. Die Prüfungen verlangen den engagierten Jecken einen enormen Aufwand ab. Zudem können sie bei keinem ihrer Umbauten sicher sein, dass diese im Abnahmeverfahren anerkannt werden, da es sich bei Karnevalswägen um hochindividuelle Anfertigungen handelt. Der geschilderte Sachverhalt führt aktuell zu großer Verunsicherung in der Ratinger Vereinslandschaft. Auch wenn Sie in Ihrer Funktion als Bürgermeister hier in keiner Zuständigkeit sind, so möchten wir Sie mit diesem Schreiben für den Sachverhalt sensibilisieren und gleichzeitig bitten, diese Bedenken in Ihrer Funktion an geeignete Stelle weiterzutragen. Besonders wünschenswert wäre ein Signal von Seiten des Landes aus für die Engagierten, dass sie sich bei den Prüfungsverfahren größtmöglicher Sensibilität für das Karnevalsbrauchtum und maximales Ausnutzen des Ermessensspielraums sicher seien können.
