Die Grünen haben ihr Kreiswahl-Programm für die Kommunalwahl am 13. September fertig: Die Partei präsentiert sich darin vielseitig, nachhaltig und eben nicht nur als Umweltpartei.
„Den Rahmen für unser Programm haben die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen gebildet“, erklärt die Landratskandidatin der GRÜNEN im Kreis Mettmann, Martina Köster-Flashar. Natürlich sei die Klimakrise die Herausforderung unserer Generation, aber man wolle umfassend nachhaltig wirken. Klimakrise, Verkehrswende, allgemeiner Wohlstand und soziales Miteinander seien Herausforderungen, die man jetzt meistern müsse. Dafür wolle die Mettmannerin einstehen.
„Nach der Coronakrise gilt es, auch die Klimakrise anzugehen“, sagt Ina-Besche-Krastl, Co-Vorsitzende des Kreisverbandes. „Natürlich beschäftigen uns auch die Pandemiefolge-Fragen, wie Liquidität der Kommunen, Unternehmen zu retten sowie Armut durch Arbeitsverlust vorzubeugen“, sagt Ina Besche-Krastl. Aber diese Themen müsse man bereits jetzt angehen. Die Partei setzt Corona-Themen derzeit in der Fraktionsarbeit um. Andere Themen, die man jetzt auch als Chance durch die Krise sehen kann, wie eine Homeoffice-Offensive, waren bereits Bestandteil des Programms.
Hitze, Dürre, Überschwemmungen oder Stürme: „Für uns und vor allem für die Generationen nach uns, müssen wir mehr tun“, sagt Martina Köster-Flashar. Bereits jetzt seien 40 Prozent der Kreisfläche mit Siedlungs- und Verkehrsflächen bebaut. Der Kreis Mettmann sei der am dichtesten besiedelte Kreis Deutschlands. Das dürfe nicht noch mehr werden, heißt es von Seiten der Grünen. Für den Klimaschutz hat der Parteivorstand genaue Vorstellungen: Bis 2030 sollen Kreisverwaltung und kreiseigene Gebäude klimaneutral sein – zum Beispiel durch den Ausbau der Standorte für Photovoltaik-Anlagen. Ein wichtiger Punkt bei der Reduzierung von Umweltschadstoffen sei auch der Ausbau des Radverkehrsnetzes. Fernradwege müssten gezielt geplant werden, auch Umsteigemöglichkeiten auf Auto oder Bahn sollen vereinfacht werden, fordern die GRÜNEN. Zudem sei der Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs zwingend notwendig.
Einige Leuchtturmprojekte aus dem Wahlprogramm benennt der Kreisvorstand ebenfalls: Um mehr Flächen für die dringend benötigten Wohnungen auszuweisen, will die Partei eine Art Koordinierungsstelle für die Städte einrichten. Damit nicht nutzbare Gewerbeflächen mit Produktionsrückständen wieder bebaubar werden. Um dem alltäglichen Rassismus entgegenzuwirken, wollen die GRÜNEN in der Kreisverwaltung voranschreiten: Menschen mit Migrationshintergrund sollen im gleichen Maße in der Verwaltung vertreten sein, wie es in der Bevölkerung der Fall ist, heißt es im Programm. Um das umzusetzen, soll unter anderem das anonymisierte Bewerbungsverfahren eingesetzt werden. Zudem wollen die GRÜNEN die Arbeit des Jobcenters reformieren, durch Entlastung der Mitarbeiter und einer neuartigen Zuwendung den Arbeitslosen gegenüber.
Bei der Programmerarbeitung hätten die GRÜNEN besonders darauf geachtet, den Prozess so digital und transparent wie möglich zu gestalten, heißt es bei der Partei. Alle Mitglieder durften online Änderungsanträge einreichen sowie über die Inhalte abstimmen. Die Partei bleibt damit ihren Grundsätzen, möglichst basisdemokratisch zu arbeiten und digital voranzuschreiten, treu. Das gesamte Programm ist einzusehen unter https://kommunalwahl.gruene-kreis-mettmann.de/programm/