Der Mettmanner Landtagsabgeordnete Dirk Wedel (FDP) befürchtet, dass die lange versprochene Sanierung der L 239 zwischen Mettmann und Ratingen aus ideologischen Motiven verzögert werden könnte – und hakt nach.
Die L 239 verbindet Mettmann und Ratingen und hat eine besondere Bedeutung als Anbindung an die A 44 und den Flughafen Düsseldorf. Im großen Abschnitt durch das Schwarzbachtal (Mettmanner Straße) ist der Zustand der Straße allerdings seit vielen Jahren desolat. Die Fahrbahnbreite ist zu eng, die Kurvenradien zu gering, der Zustand der Fahrbahn schlecht. Die Folge: Engpässe und Gefährdungssituationen. Seit Jahren wird eine Sanierung geplant, die Offenlage der Planfeststellungsunterlagen erfolgte im letzten Sommer. Das Ziel ist die zweispurige Erneuerung der Straße auf 6,5m Breite im Abschnitt durch das Schwarzbachtal.
Der FDP-Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Dirk Wedel, erkundigt sich nun in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach dem Stand der Planung und befürchtet eine Verzögerung der Sanierung aus verkehrspolitischen Motiven. Zusätzlich zu der Sanierung der Straße ist nämlich auch die Einrichtung eines straßenbegleitenden Radweges geplant. Ein entsprechender Planungsauftrag wurde 2019 erteilt, allerdings separat, um die zügige Sanierung der Straße nicht zu verzögern. Während der Landesbetrieb Straßen.NRW der Auffassung ist, die Sanierung der L 239 könne unter anderem aus Gründen der Verkehrssicherheit nicht bis zum Abschluss der Radweg-Planung hinausgezögert werden, äußern sich lokale Landtagsabgeordnete der regierungstragenden Fraktionen aus CDU und Grünen ambivalenter. Aus diesem Grund fragt der Liberale in seiner Anfrage auch explizit nach, wie die Landesregierung sicherstellen will, dass der fachlichen Einschätzung von Straßen.NRW Rechnung getragen wird.
Wedel äußert dazu: „Fachliche Anforderungen wie Verkehrssicherheit müssen vor politischer Opportunität gehen. Eine ideologisch begründete Verzögerung der Straßensanierung darf es nicht geben.“ Zutreffend sei allerdings, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden müssen. „Das vom Bundeskanzler so getaufte ‚Deutschland-Tempo‘ muss der Maßstab sein“, so Wedel.